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Zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar - LSG Rheinland-Pfalz vom 16.12.2014 - Az. L 3 AS 505/13



Zwei Bewerbungen pro Woche zumutbar - LSG Rheinland-Pfalz vom 16.12.2014 - Az. L 3 AS 505/13

27. Oktober 2015

Die im Rahmen von Arbeitslosengeld II in einer Eingliederungsvereinbarung geregelte Pflicht zur Vornahme von zwei Bewerbungen pro Woche ist nach einem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz einem Arbeitslosen grundsätzlich zumutbar. Hiervon kann nur aus einem wichtigen Grund abgewichen werden, dessen Vorliegen der Bezieher der Grundsicherung nachweisen muss. Kommt der Arbeitslose grundlos der Bewerbungsverpflichtung nicht nach, kann ihm die Hartz-IV-Leistung gekürzt werden.

Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 16.12.2014
Aktenzeichen: L 3 AS 505/13
SozSichplus 2015, Nr. 6, 8
RdW Heft 11/2015, Seite III

     

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