Produkthaftung – Gerichtsurteile – Urteilsbesprechungen

Verschärfte Produkthaftung für (medizinische) Hochrisikoprodukte – EuGH vom 05.03.2015 – Az. C-503/13

admin 8. Mai 2015 Zivilrecht Urteile

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Haftungsrisiken für Hersteller von sogenannten Hochrisikoprodukten verschärft. Danach soll es genügen, wenn ein potenzieller Fehler bei anderen Produkten derselben Produktgruppe oder Produktionsserie festgestellt wurde. Ein konkreter Fehler an einem einzelnen Gerät muss dann nicht nachgewiesen werden. Die Entscheidung betraf die von einem amerikanischen Hersteller produzierten Herzschrittmacher, die wegen Problemen

Mehr lesen »
Motorschaden wegen defekter Ölkontrollleuchte – LG Chemnitz vom 14.12.2009 – Az. 2 O 1913/08

admin 16. November 2011 Schadensrecht Urteile

Der Käufer eines vier Jahre alten BMW Diesel der 5er-Reihe erlitt einen Motorschaden. Ursache war ein zu geringer Ölstand. Der Käufer behauptete, dass die Ölstandanzeige nicht funktioniert habe und verklagte den Hersteller auf Ersatz der Kosten für den Einbau eines Austauschmotors. Seine Klage hatte vor dem Landgericht Chemnitz teilweise Erfolg. Ein Gutachter stellte im Prozess

Mehr lesen »
Verjährungsbeginn bei Herstellerhaftung – OLG Hamm vom 21.12.2010 – Az. I-21 U 14/08

admin 1. April 2011 Zivilrecht Urteile

Hersteller haften bei Körperverletzungen, die ein Verbraucher durch die Benutzung einer Ware (hier Brennpaste zum Grill anzünden) erleidet, nicht nur nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG), sondern auch wegen einer unerlaubten Handlung nach den Vorschriften der §§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB, wenn der Hersteller eine ihm obliegende Verkehrssicherungspflicht schuldhaft verletzt hat. Das hat Auswirkungen

Mehr lesen »
„Kirschtaler-Fall“ nun vom BGH entschieden – BGH vom 17.03.2009 – Az. VI ZR 176/08

admin 29. Juni 2009 Schadensrecht Urteile, Zivilrecht Urteile

Ein Mann biss herzhaft in einen gerade beim Bäcker gekauften Kirschtaler, ein Gebäck mit Kirschfüllung. Bei der Fertigung war offenbar ein einzelner Kirschkern übersehen worden. Beim Biss auf den Fremdkörper brach dem Mann ein Schneidezahn ab. Er verlangte von dem Bäcker den Ersatz der Behandlungskosten und Schmerzensgeld. Seine Klage hatte in zwei Instanzen Erfolg. Der

Mehr lesen »
„Kirschtaler“ mit Produktfehler – LG Hagen vom 21.05.2008 – Az. 10 S 14/08

admin 30. Oktober 2008 Zivilrecht Urteile

Ein Mann biss herzhaft in einen gerade beim Bäcker gekauften „Kirschtaler“, ein Gebäck mit Kirschfüllung. Bei der Fertigung war offenbar ein einzelner Kirschkern übersehen worden. Beim Biss auf den Fremdkörper brach dem Mann ein Schneidezahn ab. Er verlangte von dem Bäcker den Ersatz der Behandlungskosten und Schmerzensgeld. Die Richter beim Landgericht Hagen stuften den Kirschkern

Mehr lesen »

Verschärfte Produkthaftung für (medizinische) Hochrisikoprodukte – EuGH vom 05.03.2015 – Az. C-503/13

Motorschaden wegen defekter Ölkontrollleuchte – LG Chemnitz vom 14.12.2009 – Az. 2 O 1913/08

Verjährungsbeginn bei Herstellerhaftung – OLG Hamm vom 21.12.2010 – Az. I-21 U 14/08

„Kirschtaler-Fall“ nun vom BGH entschieden – BGH vom 17.03.2009 – Az. VI ZR 176/08

„Kirschtaler“ mit Produktfehler – LG Hagen vom 21.05.2008 – Az. 10 S 14/08

Rechtsgebiete:

Stichworte: