Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die von dem britischen Kosmetikhersteller „The Body Shop“ beantragte Eintragung von „Spa Wisdom“ als Gemeinschaftsmarke mit der Begründung abgelehnt, dass der Begriff „Spa“ kein Gattungsbegriff für Kosmetika ist. Der Begriff „Spa“ kann zwar möglicherweise einen Gattungsbegriff oder beschreibenden Begriff für Wassertherapiebereiche wie türkische Dampfbäder oder Saunas darstellen, nicht aber für Kosmetika.
Urteil des EuG vom 16.03.2016
Aktenzeichen: T-201/14
Pressemitteilung des EuG