Ausbildungskosten – Gerichtsurteile

Kein Ausbildungsunterhalt für spätes Studium – BGH vom 03.05.2017 – Az. XII ZB 415/16

admin 25. August 2017 Familienrecht Urteile

Eltern schulden ihrem Kind im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Unterhalt für eine Schul- und Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten, dem Leistungswillen und den beachtenswerten Neigungen des Kindes am besten entspricht. Eine Unterhaltsverpflichtung kann für die Eltern jedoch dann unzumutbar sein, wenn das Kind bei Studienbeginn bereits 26 Jahre alt ist und der Unterhaltspflichtige

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Jährliche Staffelung der Rückforderung von Weiterbildungskosten unangemessen – LAG Mainz vom 03.03.2015 – Az. 8 Sa 561/14

admin 2. Dezember 2015 Arbeitsrecht Urteile

Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbarten, dass der Arbeitnehmer eine zehnmonatige Ausbildung zum Prüfingenieur absolvieren sollte. Er sollte zur Rückzahlung der Gesamtkosten von circa 35.000 Euro verpflichtet sein, wenn er vor Ablauf von drei Jahren seit Aufnahme der Prüftätigkeit ausscheidet, und zwar im ersten Jahr zu 100 Prozent der Ausbildungskosten, im zweiten Jahr zu 66,66 Prozent und

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Mitglied der freien Feuerwehr muss Führerscheinkosten nicht zurückzahlen – BayVGH vom 24.04.2015 – Az. 4 BV 13.2391

admin 29. Juli 2015 Verwaltungsrecht Urteile

Wird ein Arbeitnehmer auf Kosten des Arbeitgebers aus- oder fortgebildet, so behält sich das Unternehmen in der Regel arbeitsvertraglich vor, die Ausbildungskosten ganz oder teilweise zurückzufordern, wenn der Arbeitnehmer bis zu einem bestimmten Zeitpunkt aus dem Betrieb ausscheidet und er die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu vertreten hat. Voraussetzung für eine wirksame Rückzahlungsklausel ist allerdings, dass

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Anforderungen an Rückzahlungsvereinbarung für Schulungskosten – ArbG Bamberg vom 24.01.2012 – Az. 4 Ca 408/11

admin 12. Oktober 2012 Arbeitsrecht Urteile

Wird ein Arbeitnehmer auf Kosten des Arbeitgebers aus- oder fortgebildet, so behält sich das Unternehmen in der Regel arbeitsvertraglich vor, die Ausbildungskosten ganz oder teilweise zurückzufordern, wenn der Arbeitnehmer bis zu einem bestimmten Zeitpunkt aus dem Betrieb ausscheidet und er die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu vertreten hat. Derartige Vereinbarungen sind grundsätzlich zulässig. Unwirksam sind Rückzahlungsregelungen

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Rückzahlung von Fortbildungskosten: zu lange Bindungsfrist – BAG vom 14.01.2009 – Az. 3 AZR 900/07

admin 6. Juli 2009 Arbeitsrecht Urteile

Die Kosten für Fort- und Weiterbildung von Arbeitnehmern werden nicht selten vom Arbeitgeber übernommen, der natürlich an einer Amortisierung der Ausgaben oder einer zumindest anteiligen Erstattung bei einem vorzeitigen Ausscheiden des Mitarbeiters interessiert ist. Rückzahlungsklauseln über vom Arbeitgeber verauslagte Fort- und Ausbildungskosten sind grundsätzlich zulässig, sofern sich die Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers in zumutbarem Rahmen bewegt.

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Problematische Vereinbarung über die Rückzahlung von Ausbildungskosten – BAG vom 14.01.2009 – Az. 3 AZR 900/07

admin 7. März 2009 Arbeitsrecht Urteile

Wird ein Arbeitnehmer auf Kosten des Arbeitgebers ausgebildet, so behält sich das Unternehmen in der Regel arbeitsvertraglich vor, die Ausbildungskosten ganz oder teilweise zurückzufordern, wenn der Arbeitnehmer bis zu einem bestimmten Zeitpunkt aus dem Betrieb ausscheidet und er die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu vertreten hat. Voraussetzung für eine wirksame Rückzahlungsklausel ist jedoch, dass die Ausbildung

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Kein Ausbildungsunterhalt für spätes Studium – BGH vom 03.05.2017 – Az. XII ZB 415/16

Jährliche Staffelung der Rückforderung von Weiterbildungskosten unangemessen – LAG Mainz vom 03.03.2015 – Az. 8 Sa 561/14

Mitglied der freien Feuerwehr muss Führerscheinkosten nicht zurückzahlen – BayVGH vom 24.04.2015 – Az. 4 BV 13.2391

Anforderungen an Rückzahlungsvereinbarung für Schulungskosten – ArbG Bamberg vom 24.01.2012 – Az. 4 Ca 408/11

Rückzahlung von Fortbildungskosten: zu lange Bindungsfrist – BAG vom 14.01.2009 – Az. 3 AZR 900/07

Problematische Vereinbarung über die Rückzahlung von Ausbildungskosten – BAG vom 14.01.2009 – Az. 3 AZR 900/07

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