Gerichtsurteile - Urteilsbesprechungen

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  • Betriebliche Übung: unklare Vorbehaltsklausel – BAG vom 08.12.2010 – Az. 10 AZR 671/09

    admin 6. August 2011     Arbeitsrecht Urteile

    Gewährt ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern über Jahre hinweg Sonderleistungen, kann hieraus eine betriebliche Übung entstehen, die ihn auch in den Folgejahren zu entsprechenden Leistungen verpflichtet. Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt

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  • Betriebliche Übung erst bei dreimaliger Erbringung – BAG vom 24.03.2010 – Az. 10 AZR 43/09

    admin 11. Dezember 2010     Arbeitsrecht Urteile

    Gewährt ein Arbeitgeber über Jahre hinweg Sonderleistungen, kann hieraus eine betriebliche Übung entstehen, die ihn auch in den Folgejahren zu entsprechenden Leistungen verpflichtet. Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt werden. Das

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