Gerichtsurteile - Urteilsbesprechungen

Gerichtsurteile für jeden verständlich aufbereitet. Interessante Urteilsbesprechungen zu Gerichtsentscheidungen

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  • Denkmalschutz für wirtschaftsgeschichtlich bedeutendes Gebäude – VG Neustadt (Weinstraße) vom 11.06.2015 – Az. 4 K 1123/14.NW

    admin 21. September 2015     Verwaltungsrecht Urteile

    Die Denkmaleigenschaft eines historischen Gebäudes entfällt nicht nachträglich aufgrund einer Verschlechterung der Bausubstanz. Dies entschied das Verwaltungsgericht Neustadt (Weinstraße) im Falle des im 16. Jahrhundert erbauten „Grünstädter Kelterhauses“, das wegen seines hohen Alters ein hervorragendes wirtschaftsgeschichtliches Zeugnis darstellt. Für die Denkmalschutzbehörde bestand somit kein Anlass, das regionalgeschichtlich wertvolle Kulturdenkmal in seiner Substanz aufzugeben. Dies galt

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  • Keine Fotovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Haus – OVG Rheinland-Pfalz vom 16.08.2011 – Az. 8 A 10590/11

    admin 4. Januar 2012     Verwaltungsrecht Urteile

    Die denkmalschutzrechtliche Genehmigung für eine Fotovoltaikanlage auf dem Dach eines aus dem 18. Jahrhundert stammenden, denkmalgeschützten Hauses kann behördlich versagt werden, wenn dessen prägende Funktion für das historische Ortsbild beeinträchtigt wird. Der Denkmalschutz hat in diesem Fall auch Vorrang vor ökologischen Interessen des Allgemeinwohls. Beschluss des OVG Rheinland-Pfalz vom 16.08.2011 Aktenzeichen: 8 A 10590/11 IBR

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  • Denkmalschutz kontra Solaranlage – VG Berlin vom 09.09.2010 – Az. VG 16 K 26.10

    admin 20. November 2010     Verwaltungsrecht Urteile

    Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Gesichtspunkte des Denkmalschutzes nicht zwingend der Errichtung einer thermischen Anlage zur Brauchwassererwärmung auf einem denkmalgeschützten Haus entgegenstehen. Vielmehr ist nach dem Denkmalschutzgesetz eine Interessensabwägung vorzunehmen, wobei der Aspekt der Stärkung erneuerbarer Energien in besonderem Maße zu berücksichtigen ist. Dies führte hier bei einer Gesamtbetrachtung zu einem Überwiegen der privaten

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  • Unzulässige bauliche Veränderung von denkmalgeschützten Gebäuden – BVerfG vom 14.04.2010 – Az. 1 BvR 2140/08

    admin 13. September 2010     Baurecht Urteile, Verwaltungsrecht Urteile

    Das Bundesverfassungsgericht verurteilte in letzter Instanz den Erwerber eines schlossartigen Anwesens, der in der dazugehörigen, unter Denkmalschutz stehenden Kapelle eine Zwischendecke eingezogen, eine Fußbodenheizung eingebaut und die alte Orgel verkauft hatte, trotz des immensen wirtschaftlichen Aufwands zur Wiederherstellung des alten Zustandes. Steht ein Gebäude unter Denkmalschutz, muss der Eigentümer dieses auch dann erhalten, wenn ihm

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  • Vorsicht bei baulicher Veränderung von denkmalgeschützten Gebäuden – VG Koblenz vom 12.09.2007 – Az. 1 K 857/06

    admin 14. Januar 2008     Baurecht Urteile, Verwaltungsrecht Urteile

    Wer ein denkmalgeschütztes Gebäude erwirbt, sollte jede bauliche Änderung vorher mit der zuständigen Denkmalschutzbehörde absprechen. Wer eigenmächtig nicht genehmigte Um- oder Anbauten vornimmt, muss damit rechnen, dass er diese auf Verlangen der Behörde rückgängig machen muss. Er kann sich dann auch nicht darauf berufen, dass die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes nur mit einem unzumutbaren finanziellen

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