Gerichtsurteile - Urteilsbesprechungen

Gerichtsurteile für jeden verständlich aufbereitet. Interessante Urteilsbesprechungen zu Gerichtsentscheidungen

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  • BGH über sogenanntes „Screen Scraping“ – BGH vom 30.04.2014 – Az. I ZR 224/12

    admin 10. Juli 2014     Internetrecht u. Onlinerecht Urteile

    Das Oberlandesgericht Hamburg untersagte mit einem Urteil vom 24.10.2012 (5 U 38/10) dem Betreiber eines Internet-Reiseportals den Zugriff auf die Buchungswebsite einer Billigfluggesellschaft, die ihre Flüge ausschließlich im Direktvertrieb über das Internet und ein Callcenter vertreibt und jegliche gewerbliche Vermittlung ausdrücklich ausgeschlossen hat, um trotz des Verbots die Flüge anzubieten. Das beklagte Unternehmen umging mit

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  • Unzulässige Nutzung einer Online-Flugdatenbank – OLG Hamburg vom 24.10.2012 – Az. 5 U 38/10

    admin 18. Dezember 2012     Wettbewerbsrecht Urteile

    Das Oberlandesgericht Hamburg untersagte dem Betreiber eines Internet-Reiseportals den Zugriff auf die Buchungswebsite einer Fluggesellschaft, die ihre Flüge ausschließlich im Direktvertrieb über das Internet und ein Callcenter vertreibt und jegliche gewerbliche Vermittlung ausdrücklich ausgeschlossen hat, zum Zwecke der kommerziellen Flugvermittlung. Das beklagte Unternehmen umging mit der beanstandeten Vorgehensweise den von der Fluggesellschaft allein erlaubten Vertriebsweg

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  • Hersteller haftet für Wettbewerbsverstöße im Direktvertrieb – OLG Köln vom 08.02.2008 – Az. 6 U 149/07

    admin 4. Oktober 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Ein Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln vertreibt seine Produkte über ein Direktvertriebssystem mit selbstständigen Geschäftspartnern. Die Geschäftspartner sind selbstständige Kaufleute, die im eigenen Namen und auf eigene Rechnung Produkte, die sie zuvor bei dem Hersteller erworben haben, weiterverkaufen. Etwa 4.000 der insgesamt 30.000 aktiven Geschäftspartner nutzen das Internet als Vertriebssystem. Bestellungen laufen dann in der Weise ab,

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