Downloads – Gerichtsurteile – Urteilsbesprechungen

Illegale Downloads in WG – AG Köln vom 15.02.2016 – Az. 137 C 17/15

admin 26. Juli 2016 Urheberrecht u. Medienrecht Urteile

Den Anforderungen der tatsächlichen Darlegung kommt ein Inhaber des Internetanschlusses einer Wohngemeinschaft nach, indem er substanziiert und unter Vorlage entsprechender Anlagen vorträgt, dass er selbst im Zeitpunkt der Verletzungshandlung für längere Zeit nicht in Deutschland gewesen ist, sein WG-Zimmer vielmehr untervermietet hat und neben dem Untermieter auch zwei weitere Mitmieter selbstständigen Zugriff auf den WLAN-Router

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Kündigung wegen privater Downloads auf Firmen-PC – LAG Schleswig-Holstein vom 06.05.2014 – Az. 1 Sa 421/13

admin 3. Oktober 2014 Arbeitsrecht Urteile

Eine ausschweifende private Nutzung des Internets während der Arbeitszeit mit umfangreichen Downloads und u.a. Installation einer Software für Navigationsgeräte kann eine ordentliche Kündigung auch eines seit mehr als 21 Jahren beschäftigten Mitarbeiters ohne Abmahnung rechtfertigen. Ein umfassender Download von Daten aus dem Internet stellt nicht nur eine gravierende Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten dar, sondern ist

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Verbot des Kopierens und Weiterveräußern kostenpflichtiger Downloads – OLG Hamm vom 15.05.2014 – Az. 22 U 60/13

admin 21. August 2014 Urheberrecht u. Medienrecht Urteile

Ein Internethändler ist berechtigt, dem Käufer, der im Wege des Downloads Audiodateien wie z.B. Hörbücher erworben hat, das Kopieren und Weiterveräußern der erworbenen Computerdateien zu untersagen. Das Oberlandesgericht Hamm hält die für physische Datenträger wie CDs geltende Regelung der „Erschöpfungswirkung“ in § 17 UrhG (Urheberrechtsgesetz) auf zum Download im Internet bereitgestellte Audiodateien nicht für anwendbar.

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Kündigung wegen angeblicher illegaler Musik- und Filmdownloads über Dienstrechner – LAG Hamm vom 06.12.2013 – Az. 13 Sa 596/13

admin 5. Februar 2014 Arbeitsrecht Urteile

Die fristlose Kündigung wegen des Vorwurfs, illegale Musik- und Filmdownloads über den Dienstrechner vorgenommen zu haben, ist nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm jedenfalls dann unwirksam, wenn der PC des Gekündigten mangels Kennwortschutz auch von anderen Mitarbeitern genutzt werden konnte. Urteil des LAG Hamm vom 06.12.2013 Aktenzeichen: 13 Sa 596/13 Pressemitteilung des LAG Hamm

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Verbreitungsrecht für per Download angebotene Hörbücher und E-Books – LG Bielefeld vom 05.03.2013 – Az. 4 O 191/11

admin 8. Oktober 2013 Urheberrecht u. Medienrecht Urteile

Das Landgericht Bielefeld hält die beim Vertrieb von Hörbüchern und E-Books in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verwendete Klausel „Im Rahmen dieses Angebots erwirbt der Kunde das einfache (…) Recht. (…) Es ist nicht gestattet, die Downloads (…) für Dritte zu kopieren (…).“ für rechtlich zulässig. Das Verbot der Weiterveräußerung an Dritte steht demnach nicht im

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Illegale Downloads in WG – AG Köln vom 15.02.2016 – Az. 137 C 17/15

Kündigung wegen privater Downloads auf Firmen-PC – LAG Schleswig-Holstein vom 06.05.2014 – Az. 1 Sa 421/13

Verbot des Kopierens und Weiterveräußern kostenpflichtiger Downloads – OLG Hamm vom 15.05.2014 – Az. 22 U 60/13

Kündigung wegen angeblicher illegaler Musik- und Filmdownloads über Dienstrechner – LAG Hamm vom 06.12.2013 – Az. 13 Sa 596/13

Verbreitungsrecht für per Download angebotene Hörbücher und E-Books – LG Bielefeld vom 05.03.2013 – Az. 4 O 191/11

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