Gerichtsurteile - Urteilsbesprechungen

Gerichtsurteile für jeden verständlich aufbereitet. Interessante Urteilsbesprechungen zu Gerichtsentscheidungen

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  • Elternunterhalt: Auch Schwiegersohn muss Sozialamt Auskunft erteilen – LSG Rheinland-Pfalz vom 18.02.2016 – Az. L 5 SO 78/15

    admin 18. Juni 2016     Sozialrecht Urteile

    Muss ein Kind für seine Eltern Unterhalt zahlen, was insbesondere der Fall ist, wenn die Eltern die Kosten für ein Alten- oder Pflegeheim nicht aufbringen können und insoweit der zuständige Sozialhilfeträger einspringen muss, ist für die Leistungsfähigkeit des zum Elternunterhalt verpflichteten Kindes nicht nur dessen Einkommen, sondern das gesamte Familieneinkommen maßgeblich. Daher muss auch der

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  • Elternunterhalt: Berücksichtigung eigener Altersvorsorge – BGH vom 29.04.2015 – Az. XII ZB 236/14

    admin 10. April 2016     Familienrecht Urteile

    Wenn Eltern die Kosten für ein Alten- oder Pflegeheim nicht aufbringen können, und insoweit der zuständige Sozialhilfeträger einspringen muss, stellt sich oftmals die Frage der Leistungsfähigkeit des zum Elternunterhalt verpflichteten Kindes. Maßgeblich ist dabei nicht nur das eigene Einkommen des Kindes, sondern dessen Familieneinkommen. Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu befassen, ob und

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  • Elternunterhalt: Berechnung bei einkommenslosem Kind – BGH vom 01.10.2014 – Az. XII ZR 133/13

    admin 12. Februar 2015     Familienrecht Urteile

    Reicht bei alten oder pflegebedürftigen Menschen – wie so oft – das eigene Einkommen nicht für die Heimkosten aus, nimmt der sodann eintrittspflichtige Sozialhilfeträger – wenn möglich – deren Kinder auf Beteiligung an den Heimkosten in Anspruch. Die Berechnung des Elternunterhalts richtet sich nach den Einkünften und u.U. nach dem Vermögen der unterhaltspflichtigen Kinder. Der

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  • Heranziehung des Familieneinkommens zum Elternunterhalt – BGH vom 05.02.2014 – Az. XII ZB 25/13

    admin 19. Juli 2014     Familienrecht Urteile

    Reicht bei alten oder pflegebedürftigen Menschen das eigene Einkommen nicht für die Heimkosten aus, nimmt der sodann eintrittspflichtige Sozialhilfeträger – wenn möglich – deren Kinder auf Beteiligung an den Heimkosten in Anspruch. Die Berechnung des Elternunterhalts richtet sich nach den Einkünften und u.U. nach dem Vermögen der unterhaltspflichtigen Kinder. Bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des

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  • Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch – BGH vom 12.02.2014 – Az. XII ZB 607/12

    admin 5. Juni 2014     Familienrecht Urteile

    Reichen das eigene Einkommen (meist Rente) einer pflegebedürftigen Person und die Leistungen aus der Pflegekasse für die Kosten eines Alten- oder Pflegeheims nicht aus, trägt die Sozialhilfe die nicht gedeckten Kosten. Die Sozialhilfeverwaltung prüft jedoch dann, ob dem Hilfebedürftigen gegenüber seinen Kindern oder seinem Ehegatten Unterhaltsansprüche zustehen. Sofern solche Ansprüche bestehen, leitet die Sozialhilfe den

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  • Berechnung des für Elternunterhalt einzusetzenden Taschengelds – BGH vom 12.12.2012 – Az. XII ZR 43/11

    admin 21. Juni 2013     Familienrecht Urteile

    Reicht bei alten oder pflegebedürftigen Menschen das eigene Einkommen nicht für die Heimkosten aus, nimmt der sodann eintrittspflichtige Sozialhilfeträger – wenn möglich – deren Kinder auf Beteiligung an den Heimkosten in Höhe des geschuldeten Unterhalts in Anspruch. Dabei ist von diesen jegliches Einkommen einzusetzen. Hierzu gehört auch das Taschengeld, das ein verheiratetes Kind von seinem

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  • Heranziehung des Vermögensstamms bei Elternunterhalt – BGH vom 21.11.2012 – Az. XII ZR 150/10

    admin 22. Mai 2013     Familienrecht Urteile

    Reicht, wie häufig, das eigene Einkommen (meist Rente) einer pflegebedürftigen Person für die Kosten eines Alten- oder Pflegeheims nicht aus, trägt die Sozialhilfe die nicht gedeckten Kosten. Die Sozialhilfeverwaltung prüft jedoch dann, ob dem Hilfebedürftigen gegenüber seinen Kindern Unterhaltsansprüche zustehen. Sofern solche Ansprüche bestehen, leitet die Sozialhilfe den Unterhaltsanspruch (teilweise) auf sich über. Der Bundesgerichtshof

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