admin Verwaltungsrecht Urteile
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Fahrerlaubnisbehörde einem gelegentlichen Konsumenten von Cannabis, der erstmals unter Wirkung der Droge ein Kraftfahrzeug geführt hat, in der Regel nicht ohne weitere Aufklärung von fehlender Fahreignung ausgehen und ihm unmittelbar die Fahrerlaubnis entziehen darf. Um hierfür eine ausreichend abgesicherte Beurteilungsgrundlage zu haben, bedarf es in der Regel
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Ein 85-jähriger Autofahrer wollte nur seinen vor über 50 Jahren erworbenen Führerschein, der mittlerweile unansehnlich geworden war, gegen einen neuen Führerschein austauschen lassen. Dabei fiel der Mitarbeiterin der Führerscheinstelle auf, dass der Mann ein Hörgerät trug. Kurz darauf erhielt er Post von der Straßenverkehrsbehörde, die ihn zum Nachweis seiner Hörfähigkeit aufforderte. Die daraufhin vorgelegten ärztlichen
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Bereits der einmalige Konsum von Kokain kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen, wenn nach entsprechenden Untersuchungen der Konsum der Droge feststeht. Das Verwaltungsgericht Trier geht aufgrund der entsprechenden Regelungen der Fahrerlaubnisverordnung davon aus, dass bereits die einmalige Einnahme von Kokain, unabhängig von der Höhe der nachgewiesenen Betäubungsmittelkonzentration, regelmäßig die Fahreignung ausschließt. Urteil des VG Trier
