Gerichtsurteile - Urteilsbesprechungen

Gerichtsurteile für jeden verständlich aufbereitet. Interessante Urteilsbesprechungen zu Gerichtsentscheidungen

Startseite › Irreführung
  • Irreführende Werbung mit der Ankündigung „20 % auf alles“ – BGH vom 20.11.2008 – Az. I ZR 122/06

    admin 3. Februar 2009     Wettbewerbsrecht Urteile

    Vor dem Bundesgerichtshof stand die Zulässigkeit des aus den Medien bekannten Slogans „20 % auf alles“ für eine von einem Baumarkt angekündigte Rabattaktion auf dem Prüfstand. Die Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs stellte bei stichprobenartigen Testkäufen fest, dass für mindestens vier Artikel – das Sortiment des Baumarktes umfasst etwa 70.000 Artikel – unmittelbar vor

    Mehr lesen »

  • Irreführende Angaben zum Gründungsjahr – OLG Jena vom 02.04.2008 – Az. 2 U 906/07

    admin 13. Dezember 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Gibt ein Porzellanhersteller in seiner Werbung und auf seinen Produkten ein unzutreffendes Gründungsjahr (hier Herabsetzung von 1762 auf 1760) an, kann damit eine unzulässige Irreführung vorliegen, die zur Unterlassung verpflichtet. Nach allgemeinen prozessualen Regeln ist es grundsätzlich Sache des klagenden Konkurrenten, die Unrichtigkeit der Jahresangabe zu beweisen. Liegt die für die Beurteilung der zutreffenden Altersangabe

    Mehr lesen »

  • Reißerische Werbung mit angeblich kostenloser Dienstleistung – OLG Bremen vom 05.09.2008 – Az. 2 W 48/08

    admin 11. Dezember 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Die Werbung eines Anbieters von Telekommunikationsdienstleistungen mit einer als Blickfang herausgestellten objektiv falschen Aussage („Ein Leben lang gratis telefonieren”) ist irreführend i.S.d. §§ 3, 5 UWG, auch wenn sie durch einen Zusatz in einer Fußnote richtig gestellt wird. Beschluss des OLG Bremen vom 05.09.2008 Aktenzeichen: 2 W 48/08 OLGR Bremen 2008, 910

    Mehr lesen »

  • Irreführende Werbung für Billigflüge – OLG Hamburg vom 20.09.2007 – Az. 3 U 30/07

    admin 5. Juli 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Werden Flugreisen mit einem „ab“-Preis unter Nennung des Zielflughafens und mit der Angabe inkl. Steuern & Gebühren beworben, so müssen die angesprochenen Verbraucher ohne aufklärenden Hinweis nicht davon ausgehen, dass für ein aufzugebendes Gepäckstück – anders als beim Handgepäck – noch Zusatzkosten anfallen. Auch muss der Durchschnittsverbraucher nicht erwarten, bei Angeboten sogenannter Billigflüge sei durchweg

    Mehr lesen »

  • Preisgegenüberstellung mit „ermitteltem durchschnittlichem Marktpreis“ – OLG Stuttgart vom 13.12.2007 – Az. 2 U 52/07

    admin 4. Juli 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Die Preiswerbung (Werbung mit Vergleichspreisen) eines Teppichhandel-Unternehmens für Designer- oder Orientteppiche ist wegen Irreführung wettbewerbswidrig, wenn sie dem eigenen Preis einen „Vergleichspreis“ gegenüberstellt, der als „ermittelter durchschnittlicher Marktpreis“ bezeichnet wird. Ein solcher Vergleichspreis ist seinem Inhalt und Zustandekommen nach diffus und darf somit für eine Preiswerbung nicht herangezogen werden. Urteil des OLG Stuttgart vom 13.12.2007

    Mehr lesen »

  • Irreführender Hinweis auf „versicherten Versand” – LG Hamburg vom 06.11.2007 – Az. 315 O 888/07

    admin 9. Juni 2008     Internetrecht u. Onlinerecht Urteile, Wettbewerbsrecht Urteile

    Bietet ein Internethändler im Handel mit privaten Endkunden als Versandart auch den „versicherten Versand” der Ware an, handelt er irreführend und damit wettbewerbswidrig. Das Landgericht Hamburg begründet dies damit, dass der Händler gemäß § 474 Abs. 2 BGB im Versandhandel mit Verbrauchern stets das Versandrisiko trägt. Bei dem Angebot des „versicherten Versands” könnte daher der

    Mehr lesen »

  • Bagatellverstoß bei fehlerhafter Preisauszeichnung – BGH vom 04.10.2007 – Az. I ZR 182/05

    admin 6. Mai 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Wird Ware am Regal mit einem höheren als dem in der Werbung angegebenen Preis ausgezeichnet, fehlt es an einer wettbewerbsrelevanten Irreführung, wenn dem Kunden an der Kasse von vornherein nur der beworbene Preis in Rechnung gestellt wird. Die unrichtige Preisauszeichnung verstößt dann zwar gegen die Preisangabenverordnung, führt aber nicht zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Wettbewerbs

    Mehr lesen »

  • Softwarebezeichnung mit fremdem Produkttitel – OLG Hamburg vom 25.01.2008 – Az. 5 U 90/07

    admin 5. Mai 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Übernimmt ein Unternehmer zur Bezeichnung einer Software zur Lohn- und Gehaltsabrechnung („Praxis Aktuell Lohn & Gehalt”), die u.a. der Übermittlung von Daten zwischen Arbeitgebern und gesetzlichen Krankenkassen dient, den Zeitschriftentitel eines Publikationsorgans der AOK („Praxis Aktuell”), so kann der unzutreffende Eindruck entstehen, die Software sei von der AOK autorisiert bzw. besitze eine (besondere) aufgabenbezogene Qualifizierung.

    Mehr lesen »

  • Fehlende Vorratshaltung nach Herstellerwerbung – BGH vom 26.04.2007 – Az. I ZR 120/04

    admin 4. März 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Die Werbeanzeige eines Herstellers, in der mit dem Hinweis auf ein Sportereignis für ein Luxusgut (hier teure Armbanduhr) geworben wird, ist nicht deshalb irreführend und somit wettbewerbswidrig, wenn nicht in jedem in Betracht kommenden Fachgeschäft zumindest ein Exemplar des Produkts als Ansichtsexemplar vorrätig gehalten wird. Dies gilt erst recht, wenn in der Anzeige jede Angabe

    Mehr lesen »

  • Vorsicht bei bundesweit noch nicht verfügbaren Angeboten (DSL) – OLG Hamburg vom 09.02.2007 – Az. 3 U 284/06

    admin 7. Februar 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Wirbt ein Telekommunikationsdienstleister bundesweit in Zeitungsanzeigen mit der Angabe „DSL – Jetzt auch bei uns“, ist dies nach Einschätzung des Hanseatischen Oberlandesgerichts irreführend und damit wettbewerbswidrig. Zumindest maßgebliche Teile der durch die Werbung angesprochenen Verbraucher gehen mangels anders lautender Informationen davon aus, dass das beworbene DSL-Angebot für jeden Adressaten der Werbung verfügbar ist. DSL steht

    Mehr lesen »

  • „Das Original“ – ein alter Hut – OLG Düsseldorf vom 27.11.2007 – Az. I-20 U 110/07

    admin 6. Februar 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Ein Hersteller von Lampen und Leuchten versah in seinem Verkaufsprospekt eine angebotene Kugelleuchte mit dem Zusatz „Das Original“. Hiergegen erhob ein Konkurrenzunternehmen, das ähnliche Kugellampen schon länger herstellte und anbot, erfolgreich Klage. Das Oberlandesgericht Düsseldorf sah in dem Zusatz „Das Original“ eine Irreführung der Kunden. Diese konnten bei einer derartigen Bezeichnung davon ausgehen, dass das

    Mehr lesen »

  • Vorsicht bei pauschalen Werbeaussagen – OLG Oldenburg vom 24.05.2007 – Az. 1 U 106/06

    admin 28. Dezember 2007     Wettbewerbsrecht Urteile

    Wer mit pauschalen Aussagen wirbt, sollte vorher prüfen, ob er das Werbeversprechen auch tatsächlich einhalten kann. Ist dies nicht der Fall, kann die Werbeaussage als irreführend und damit wettbewerbswidrig angesehen werden. Eine derartige Irreführung nimmt beispielsweise das Oberlandesgericht Oldenburg an, wenn die generelle Aussage eines Energieunternehmens, „Wer auf Erdgas umstellt, spart (stets)”, in einigen Fallgestaltungen

    Mehr lesen »

  • Zurück
  • 1
  • 2
  • 3

Rechtsgebiete:

  • Arbeitsrecht Urteile (935)
  • Arztrecht u. Medizinrecht Urteile (75)
  • Bankrecht u. Anlagerecht Urteile (301)
  • Baurecht Urteile (138)
  • Erbrecht Urteile (147)
  • Familienrecht Urteile (376)
  • Handelsrecht u. Gesellschaftsrecht Urteile (228)
  • Insolvenzrecht Urteile (169)
  • Internetrecht u. Onlinerecht Urteile (356)
  • Kaufrecht Urteile (255)
  • Mietrecht u. Immobilienrecht Urteile (597)
  • Reiserecht Urteile (283)
  • Schadensrecht Urteile (472)
  • Sozialrecht Urteile (317)
  • Steuerrecht Urteile (779)
  • Strafrecht Urteile (138)
  • Urheberrecht u. Medienrecht Urteile (218)
  • Verbraucherrecht Urteile (226)
  • Vereinsrecht Urteile (12)
  • Verkehrsrecht Urteile (299)
  • Vermischte Urteile (8)
  • Verschiedenes (8)
  • Versicherungsrecht Urteile (253)
  • Verwaltungsrecht Urteile (602)
  • WEG Wohnungseigentumsrecht Urteile (118)
  • Wettbewerbsrecht Urteile (409)
  • Wirtschaftsrecht Urteile (194)
  • Zivilrecht Urteile (698)
  • Zwangsvollstreckungsrecht Urteile (19)

Stichworte:

Verbraucher Mitverschulden Polizei Verkehrsunfall Persönlichkeitsrecht Testament Absetzbarkeit Nachbesserung fristlose Kündigung Reisepreisminderung Widerrufsrecht Fahrverbot Arbeitsvertrag Unfallversicherung Gewährleistung Schönheitsreparaturen Haftung Kündigungsschutz Betriebsrat Insolvenzverwalter Verjährung Wohnungseigentümer Gleichbehandlung Urheberrechtsschutz Schmerzensgeld Beweislast Verkehrssicherungspflicht Haftpflichtversicherung Arbeitszeit Reiseveranstalter Unterhalt Vertragsschluss GmbH Irreführung Umsatzsteuer AGB Schadensersatz Kindergeld Mietverhältnis Abmahnung Fahrerlaubnis Betriebskosten Darlehen Kaskoversicherung Werbungskosten
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz