Das Bundespatentgericht lehnte die beantragte Eintragung einer für Kunst-, Dekorations- oder Einrichtungsgegenstände angemeldeten dreidimensionalen Marke „Verbindung zweier Pyramiden, deren flächige Unterseite jeweils ein durchsichtiger Glas- oder Kunststoffboden abschließt“, ab. Eine derartige Form stellt lediglich einen Dekorationsgegenstand dar, dem die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt. Das Gericht sah in der Warenform nur eine (weitere) gefällige und ästhetisch ansprechende

Die insbesondere im amerikanischen Sprachgebrauch üblichen Abkürzungen von Worten durch Verwendung von Zahlen (z.B. „2“ für „to“ und „4“ für „for“) haben längst auch in der hiesigen Werbung Einzug gehalten. Nach einer Entscheidung des Bundespatentgerichts kann auch eine werbeübliche Verbindung von Zahlen mit Worten zur grafischen Verkürzung einer Aussage oder eines Slogans markenrechtlich geschützt werden,