admin Steuerrecht Urteile
Aufwendungen für Diätverpflegung und Nahrungsergänzungsmittel sind grundsätzlich nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar. Eine Ausnahme ist laut Bundesfinanzhof jedoch dann zu machen, wenn dem Steuerpflichtigen Diätmittel, Vitamine und andere Mikronährstoffe wegen einer bestehenden Stoffwechselerkrankung ärztlich verordnet worden sind. In diesem Fall handelt es sich nicht um Diätverpflegung im Sinne des Gesetzes, sondern um Arzneimittel. Der Umstand,
admin Verwaltungsrecht Urteile
Die Kosten für Nahrungsergänzungsmittel sind laut Verwaltungsgericht Koblenz nicht beihilfefähig. Dabei kommt es nicht auf die konkrete Verwendung des Mittels im Einzelfall, sondern auf die objektive Zweckbestimmung an. Etwas anderes gilt nur dann, wenn das Präparat sowohl als Nahrungsergänzungsmittel als auch als Medikament Verwendung findet. Dies ist von dem beihilfeberechtigten Beamten durch Vorlage eines entsprechenden
admin Verwaltungsrecht Urteile
Eine Beamtin reichte bei der zuständigen Beihilfestelle eine Reihe von Rechnungen über Nahrungsergänzungsmittel in Höhe von insgesamt 3.226,16 Euro ein, die sie angeblich mit Erfolg gegen eine Vielzahl behandlungspflichtiger Erkrankungen insbesondere Nervosität, Schlafstörungen, Ängsten, depressive Verstimmungen und Migräne, eingenommen hatte. Die Beihilfestelle lehnte die Kostenbeteiligung ab und sah sich schließlich durch das Verwaltungsgericht Koblenz bestätigt.
