Sozialauswahl – Gerichtsurteile – Urteilsbesprechungen

Sozialauswahl bei Wiedereinstellung – BAG vom 18.09.2018 – Az. 9 AZR 20/18

admin 9. März 2019 Arbeitsrecht Urteile

Vor Ausspruch von betriebsbedingten Kündigungen, die nur einen Teil der Belegschaft betreffen, hat der Arbeitgeber anhand eines Punktesystems eine Sozialauswahl zu treffen, wobei insbesondere auch Gesichtspunkte, wie z.B. Dauer der Betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Familienstand und Anzahl der unterhaltsberechtigten Angehörigen des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind. Die hierzu von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze gelten analog, wenn der Arbeitgeber

Mehr lesen »
Rentenberechtigter Arbeitnehmer bei Sozialauswahl weniger geschützt – BAG vom 27.04.2017 – Az. 2 AZR 67/16

admin 13. Februar 2018 Arbeitsrecht Urteile

Vor Ausspruch von betriebsbedingten Kündigungen, die nur einen Teil der Belegschaft betreffen, hat der Arbeitgeber anhand eines Punktesystems eine Sozialauswahl zu treffen, wobei insbesondere auch Gesichtspunkte, wie z.B. Dauer der Betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Familienstand und Anzahl der unterhaltsberechtigten Angehörigen des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind (§ 1 Abs. 3 KSchG). Zur Bedeutung des Gesichtspunkts des Alters des

Mehr lesen »
Schwierige Sozialauswahl – BAG vom 29.01.2015 – Az. 2 AZR 164/14

admin 9. November 2015 Arbeitsrecht Urteile

Vor Ausspruch von betriebsbedingten Kündigungen, die nur einen Teil der Belegschaft betreffen, hat der Arbeitgeber anhand eines Punktesystems eine Sozialauswahl zu treffen, wobei insbesondere auch Gesichtspunkte, wie z.B. Dauer der Betriebszugehörigkeit, Alter, Familienstand und Anzahl der unterhaltsberechtigten Angehörigen des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind (§ 1 Abs. 3 KSchG). Dabei ist die Gewichtung der einzelnen Kriterien

Mehr lesen »
Schwierige Sozialauswahl – LAG Köln vom 18.02.2011 – Az. 4 Sa 1122/10

admin 6. Oktober 2011 Arbeitsrecht Urteile

Vor Ausspruch von betriebsbedingten Kündigungen, die nur einen Teil der Belegschaft betreffen, hat der Arbeitgeber anhand eines Punktesystems eine Sozialauswahl zu treffen, wobei insbesondere auch Gesichtspunkte, wie z.B. Dauer der Betriebszugehörigkeit, Alter, Familienstand und Anzahl der unterhaltsberechtigten Angehörigen des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind (§ 1 Abs. 3 KSchG). Ein Arbeitgeber musste sich im Rahmen einer

Mehr lesen »
Vorrang einer Fortbildungsmaßnahme vor betriebsbedingter Kündigung – LAG Köln vom 13.09.2010 – Az. 2 Sa 754/10

admin 6. Mai 2011 Arbeitsrecht Urteile

Neben einer ordnungsgemäß durchgeführten Sozialauswahl ist für die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung Voraussetzung, dass für den gekündigten Arbeitnehmer keine zumutbare Weiterbeschäftigungsmöglichkeit auf einem vergleichbaren Arbeitsplatz im Betrieb besteht. Das Landesarbeitsgericht Köln legt den Begriff des vergleichbaren Arbeitsplatzes weit aus. Danach liegt nach einer Kündigung mit für die Dauer der sechsmonatigen Kündigungsfrist verbundenen vollständigen Freistellung ein

Mehr lesen »
Berücksichtigung von Pflegekindern bei Sozialauswahl – LArbG Kiel vom 17.12.2008 – Az. 3 Sa 290/08

admin 6. Mai 2010 Arbeitsrecht Urteile

Vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung hat der Arbeitgeber eine Sozialauswahl durchzuführen, wobei insbesondere auch Gesichtspunkte, wie z.B. Dauer der Betriebszugehörigkeit, Alter, Familienstand und Anzahl der unterhaltsberechtigten Angehörigen des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind. Das Landesarbeitsgericht Kiel hat entschieden, dass bei der Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers auch in den Haushalt aufgenommene, auf der Lohnsteuerkarte des Arbeitnehmers

Mehr lesen »
Sozialauswahl bei fehlendem Punktesystem – LAG Hamm vom 21.01.2009 – Az. 2 Sa 1351/08

admin 6. Februar 2010 Arbeitsrecht Urteile

Vor Ausspruch von betriebsbedingten Kündigungen, die nur einen Teil der Belegschaft betreffen, hat der Arbeitgeber anhand eines Punktesystems eine Sozialauswahl zu treffen, wobei insbesondere auch Gesichtspunkte, wie z.B. Dauer der Betriebszugehörigkeit, Alter, Familienstand und Anzahl der unterhaltsberechtigten Angehörigen des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind (§ 1 Abs. 3 KSchG). Üblicherweise werden dabei sogenannte Punktesysteme erstellt, die

Mehr lesen »
Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung bereits bei Kündigungsandrohung – BGH vom 19.11.2008 – Az. IV ZR 305/07

admin 25. Februar 2009 Arbeitsrecht Urteile, Versicherungsrecht Urteile

Rechtsschutzversicherer sind auch schon bei einer Kündigungsandrohung des Arbeitgebers eintrittspflichtig, wenn unter den gegebenen Umständen darin eine Rechtsverletzung zu sehen ist. Der Bundesgerichtshof bejahte dies, falls der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unter Androhung einer betriebsbedingten Kündigung und ohne Auskunft über die Sozialauswahl einen Aufhebungsvertrag anbietet. Dieses Verhalten kann eine Fürsorgepflichtsverletzung des Arbeitgebers darstellen, da eine solche

Mehr lesen »
Sozialauswahl: eingeschränkte Berücksichtigung des Lebensalters – BAG vom 06.11.2008 – Az. 2 AZR 701/07

admin 7. Februar 2009 Arbeitsrecht Urteile

Bei wegen Auftragsrückgangs ausgesprochenen betriebsbedingten Kündigungen wurde im Rahmen der Sozialauswahl eine Punktetabelle zugrunde gelegt, bei der das Lebensalter nicht unter allen vergleichbaren Arbeitnehmern, sondern proportional nach Altersgruppen, die jeweils bis zu zehn Jahrgänge umfassten (bis zum 25., 35., 45. und ab dem 55. Lebensjahr), berücksichtigt wurde. Das Bundesarbeitsgericht sieht in einer derartigen Regelung weder

Mehr lesen »
Ablehnung eines Teilzeitbegehrens während Elternzeit – BAG vom 15.04.2008 – Az. 9 AZR 380/07

admin 21. Januar 2009 Arbeitsrecht Urteile

Nimmt ein Arbeitnehmer Elternzeit in Anspruch, ruht seine Arbeitspflicht und damit auch die Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers. Möchte der Arbeitnehmer während der Elternzeit die Aufnahme einer Teilzeitbeschäftigung (Elternteilzeit) beanspruchen, so setzt das gegenüber dem Elternzeitverlangen einen zusätzlichen Beschäftigungsbedarf beim Arbeitgeber voraus. Besteht dieser nicht, kann sich der Arbeitgeber auf einen dem Teilzeitverlangen entgegenstehenden dringenden betrieblichen Grund

Mehr lesen »

Sozialauswahl bei Wiedereinstellung – BAG vom 18.09.2018 – Az. 9 AZR 20/18

Rentenberechtigter Arbeitnehmer bei Sozialauswahl weniger geschützt – BAG vom 27.04.2017 – Az. 2 AZR 67/16

Schwierige Sozialauswahl – BAG vom 29.01.2015 – Az. 2 AZR 164/14

Schwierige Sozialauswahl – LAG Köln vom 18.02.2011 – Az. 4 Sa 1122/10

Vorrang einer Fortbildungsmaßnahme vor betriebsbedingter Kündigung – LAG Köln vom 13.09.2010 – Az. 2 Sa 754/10

Berücksichtigung von Pflegekindern bei Sozialauswahl – LArbG Kiel vom 17.12.2008 – Az. 3 Sa 290/08

Sozialauswahl bei fehlendem Punktesystem – LAG Hamm vom 21.01.2009 – Az. 2 Sa 1351/08

Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung bereits bei Kündigungsandrohung – BGH vom 19.11.2008 – Az. IV ZR 305/07

Sozialauswahl: eingeschränkte Berücksichtigung des Lebensalters – BAG vom 06.11.2008 – Az. 2 AZR 701/07

Ablehnung eines Teilzeitbegehrens während Elternzeit – BAG vom 15.04.2008 – Az. 9 AZR 380/07

Rechtsgebiete:

Stichworte: