Universität – Gerichtsurteile – Urteilsbesprechungen

Wegeunfallversicherung zahlt nicht bei ungeklärter Unfallursache – BSG vom 17.12.2015 – Az. B 2 U 8/14 R

admin 27. Oktober 2016 Sozialrecht Urteile

Ein Informatikstudent fiel auf dem Weg zur Universität von zu Hause kommend auf dem Bahnsteig des Bahnhofes, an dem die zur Uni führende Bahn abfuhr, aus ungeklärten Umständen um, prallte mit dem Kopf auf den Boden und zog sich dadurch ein Schädelhirntrauma mit Blutungen im Gehirn zu. Wegen der Behandlungskosten machte er Ansprüche gegen die

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Sofa und Laufband im Dienstzimmer eines Beamten – VG Trier vom 12.01.2016 – Az. 1 K 3238/15.TR

admin 14. April 2016 Verwaltungsrecht Urteile

Das Vorhandensein von Sportgeräten und Ruhemöbeln im Dienstzimmer eines Beamten steht der effektiven Wahrnehmung der Dienstleistungspflicht und seiner Pflicht zum vollen persönlichen Einsatz für den Beruf entgegen. Mit dieser Begründung bestätigte das Verwaltungsgericht Trier die Dienstanweisung einer Universität an eine leitende Beamtin, ein Laufband und ein Sofa aus ihrem Dienstzimmer zu beseitigen. Den Einwand der

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Promotion trotz strafrechtlicher Verurteilung – BVerwG vom 29.09.2015 – Az. 6 C 45.14

admin 23. November 2015 Verwaltungsrecht Urteile

Eine Universität darf die Zulassung zum Promotionsverfahren wegen einer strafgerichtlichen Verurteilung des Antragstellers (hier wegen sexueller Nötigung) nur dann ablehnen, wenn die begangene Straftat eine wissenschaftsbezogene Verfehlung darstellt. Eine weitergehende Regelung in der Promotionsordnung verstößt nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Urteil des BVerwG vom 29.09.2015 Aktenzeichen: 6 C 45.14 Pressemitteilung des

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Mitbestimmung bei der Einstellung eines Wissenschaftsmanagers – OVG Lüneburg vom 20.05.2015 – Az. 18 LP 4/14

admin 16. September 2015 Verwaltungsrecht Urteile

Eine universitäre Forschungseinrichtung wollte zur Leitung der Forschungsstelle einen Wissenschaftsmanager einstellen. In der Folge stritten der Träger der Universität und der dort bestehende Personalrat über die Frage, ob die Einstellung des Wissenschaftlers als Geschäftsführer der Mitbestimmung unterliegt, was bei einer überwiegend wissenschaftlichen Tätigkeit nicht der Fall gewesen wäre. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg stellte für die Abgrenzung

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Unfall während Uni-Skikurs versichert – BSG vom 04.12.2014 – Az. B 2 U 13/13 R

admin 27. März 2015 Sozialrecht Urteile

Nimmt ein Student an einem im Rahmen des Hochschulsports seiner Universität angebotenen und von Uni-Sportlehrern durchgeführten Skikurs teil und wird er dabei von einem Snowboardfahrer umgefahren und verletzt, steht der Unfall unter der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies begründete das Bundessozialgericht damit, dass es Zweck der Studierendenversicherung ist, die gemeinsame sportliche Betätigung der Studierenden an der Hochschule

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Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereinen umsatzsteuerfrei – BFH vom 21.11.2013 – Az. V R 11/11

admin 31. August 2014 Steuerrecht Urteile

Reiseleistungen, die ein Reisebüro an Schulen, Universitäten und gegenüber Vereinen erbringt, unterliegen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs nicht der Umsatzsteuer. Urteil des BFH vom 21.11.2013 Aktenzeichen: V R 11/11 DB 2014, 759 DStR 2014, 700

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Nutzungsrecht geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen einer Universität – BGH vom 28.11.2013 – I ZR 76/12

admin 14. April 2014 Urheberrecht u. Medienrecht Urteile

Nach § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG ist die Veröffentlichung kleiner Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes, von Werken geringen Umfangs sowie einzelner Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen, Hochschulen und ähnlichen Einrichtungen zulässig. Der Bundesgerichtshof hat nun präzisiert, bis zu welchem Umfang solche Veröffentlichungen einer Universität eines urheberrechtlich geschützten

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Wegeunfallversicherung zahlt nicht bei ungeklärter Unfallursache – BSG vom 17.12.2015 – Az. B 2 U 8/14 R

Sofa und Laufband im Dienstzimmer eines Beamten – VG Trier vom 12.01.2016 – Az. 1 K 3238/15.TR

Promotion trotz strafrechtlicher Verurteilung – BVerwG vom 29.09.2015 – Az. 6 C 45.14

Mitbestimmung bei der Einstellung eines Wissenschaftsmanagers – OVG Lüneburg vom 20.05.2015 – Az. 18 LP 4/14

Unfall während Uni-Skikurs versichert – BSG vom 04.12.2014 – Az. B 2 U 13/13 R

Reiseleistungen an Schulen, Universitäten und Vereinen umsatzsteuerfrei – BFH vom 21.11.2013 – Az. V R 11/11

Nutzungsrecht geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen einer Universität – BGH vom 28.11.2013 – I ZR 76/12

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