admin Internetrecht u. Onlinerecht Urteile, Verschiedenes
Ein deutsches Unternehmen, eine Firma ProfitBricks GmbH, mit der registrierten Domain www.profit.bricks.de sah sich durch die Eintragung der Domain www.profitbricks.es und www.profitbricks.us durch einen Dritten in seinem Namensrecht gemäß § 12 Satz 1 BGB verletzt und zog gegen den Inhaber der Domains vor Gericht. Bei derartigen Unterlassungsansprüchen, die gegen den Inhaber von Domainnamen mit auf
admin Arbeitsrecht Urteile
Mit dem Landesarbeitsgericht Köln hat sich erstmals ein Gericht mit der Rechtsfrage befasst, ob ein Betriebsrat in seiner Domain Bestandteile des Namens des Unternehmens führen darf. In dem entschiedenen Fall hatte ein Betriebsratsmitglied unter seinem Namen die Domain „www.ial-br.de“ registrieren lassen, wobei die Buchstabenkombination „IAL“ die markenrechtlich geschützte Abkürzung des Arbeitgebers, einem Institut zur Entwicklung
admin Wirtschaftsrecht Urteile
Existieren von einem Unternehmen (hier „Peek & Cloppenburg“) an verschiedenen Standorten zwei Gesellschaften mit identischer Unternehmensbezeichnung, muss in einer bundesweiten Werbung darauf hingewiesen werden, von welchem der beiden Unternehmen die Werbung stammt. Ein entsprechender Zusatz muss in seiner Größe und Gestaltung allerdings nicht der Werbebotschaft – etwa den dort abgebildeten Artikeln – entsprechen. Urteil des
