Gerichtsurteile - Urteilsbesprechungen

Gerichtsurteile für jeden verständlich aufbereitet. Interessante Urteilsbesprechungen zu Gerichtsentscheidungen

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  • Werbung mit durchgestrichenen Preisen auch im Internethandel uneingeschränkt zulässig – BGH vom 05.11.2015 – Az. I ZR 182/14

    admin 2. Mai 2016     Verbraucherrecht Urteile

    Preisvergleichende Werbung ist im Einzelhandel tägliche Praxis. Meist werden auf Plakaten und in Anzeigen Preise durchgestrichen und durch günstigere ersetzt. Diese Werbeart ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn der durchgestrichene Preis von dem Händler vorher auch tatsächlich verlangt wurde. Der Bundesgerichtshof stellt nun klar, dass auch im Internethandel die Werbung mit einem durchgestrichenen Preis, dem

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  • BGH zur Preiswerbung bei Eröffnungsangeboten – BGH vom 17.03.2011 – Az. I ZR 81/09

    admin 4. Mai 2011     Wettbewerbsrecht Urteile

    Preisvergleichende Werbung ist im Einzelhandel tägliche Praxis. Meist werden auf Plakaten und in Anzeigen Preise durchgestrichen und durch günstigere ersetzt. Diese Werbeart ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn der durchgestrichene Preis von dem Händler vorher auch tatsächlich verlangt wurde. Der Bundesgerichtshof hatte sich nun mit der Zulässigkeit einer solchen Preiswerbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangeboten

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  • Unzulässige vergleichende Werbung bei fehlender Nachprüfbarkeit – OLG Köln vom 18.02.2009 – Az. 6 W 5/09

    admin 4. Juli 2009     Wettbewerbsrecht Urteile

    Ein Fernsehspot, in dem die beworbene Pflegecreme als Sieger in einem (Feuchtigkeits-)Test gegen die teuersten Cremes der führenden Prestigemarken vorgestellt wird, enthält eine vergleichende Werbung i.S.d. § 6 Abs. 1 UWG, auch wenn die Prestigemarken nicht namentlich bezeichnet werden. Derartige Testvergleiche sind nur dann zulässig, wenn sie auch durch Angabe der entsprechenden Quelle nachprüfbar sind

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  • Vergleichende Werbung bei Arzneimitteln – OLG Hamburg vom 10.04.2008 – Az. 3 U 182/07

    admin 8. November 2008     Wettbewerbsrecht Urteile

    Die Werbeangabe eines Arzneimittel- und Kosmetikartikelherstellers „Nichts hilft schneller“ für eine Lippenherpes-Creme verstößt nicht als sogenannte Spitzengruppenwerbung gegen § 11 Abs. 2 HWG (Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens). Durch den Slogan wird nicht nahe gelegt, dass das so beworbene Arzneimittel einem anderen entspricht oder überlegen ist. Das vergleichbare „andere Mittel“ wird

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