Verwertungsrecht – Gerichtsurteile

BGH schränkt Schutz für die Marke „Olympia“ ein – BGH vom 07.03.2019 – Az. I ZR 225/17

admin 5. April 2019 Wirtschaftsrecht Urteile

Die Verwertungsrechte an dem Begriff „Olympia“ stehen dem Internationalen Olympischen Komitee (IOK) und in Deutschland dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) zu. Nach mehreren Oberlandesgerichten zeigt nun auch der Bundesgerichtshof dem Schutz des Namensrechts an den Olympischen Spielen Grenzen auf. Die Karlsruher Richter vertreten die Auffassung, dass die Verwendung der Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ im geschäftlichen

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BGH erleichtert Werbung in Zusammenhang mit Olympischen Spielen – BGH vom 15.05.2014 – Az. I ZR 131/13

admin 4. Februar 2015 Wirtschaftsrecht Urteile

Sämtliche Verwertungsrechte an Olympischen Spielen stehen dem Internationalen Olympischen Komitee (IOK) und in Deutschland dem Deutschen Olympischen Sportbund zu. Dabei ist nicht nur das Olympia-Logo (5 Ringe) markenrechtlich geschützt, sondern auch die eigentliche Bezeichnung des bedeutenden Sportevents. Ein danach verbotener Imagetransfer kann jedoch nur dann angenommen werden, wenn durch eine Werbung die Wertschätzung der Olympischen

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Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke „Olympia“ – OLG Schleswig vom 26.06.2013 – Az. 6 U 31/12

admin 9. August 2013 Urheberrecht u. Medienrecht Urteile

Sämtliche Verwertungsrechte an Olympischen Spielen stehen dem Internationalen Olympischen Komitee (IOK) und in Deutschland dem Deutschen Olympischen Sportbund zu. Dabei ist nicht nur das Olympia-Logo (5 Ringe) markenrechtlich geschützt, sondern auch die eigentliche Bezeichnung des bedeutenden Sportevents. Die Olympischen Spiele in London 2012 haben erneut gezeigt, dass Rechtsverletzungen von den Berechtigten mit allem Nachdruck verfolgt

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Freiheitsstrafe für Betreiber einer illegalen Internetseite („kino.to“) – LG Leipzig vom 14.06.2012 – Az. 11 KLs 390 Js 191/11

admin 5. Februar 2013 Strafrecht Urteile

Wer urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne die erforderliche Zustimmung des Rechteinhabers Dritten im Internet zugänglich macht, muss neben der Gefahr einer Abmahnung, in der für Urheberrechtsverletzungen eine fiktive Lizenzgebühr und Kostenersatz verlangt wird, nach § 106 UrhG mit einer empfindlichen Bestrafung für den Bruch fremder Verwertungsrechte rechnen. Das Landgericht Leipzig weist darauf hin, dass die Strafbarkeit

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Unzulässige Veröffentlichung von Videoaufnahmen von Amateurfußballspielen – OLG Stuttgart vom 19.03.2009 – Az. 2 U 47/08

admin 8. Juni 2009 Internetrecht u. Onlinerecht Urteile

Videosequenzen unterschiedlichster Ereignisse und Inhalte sind, wie der Erfolg von Internetseiten wie „youtube“ zeigt, bei Internetnutzern sehr beliebt. Bei der Einstellung derartiger Dateien ist jedoch stets auf die Urheber- und Verwertungsrechte zu achten. Dementsprechend untersagte das Oberlandesgericht Stuttgart die Veröffentlichung und Ausstrahlung von Ausschnitten und Berichten von Amateurfußballspielen auf der Internetplattform „Hartplatzhelden“. Geklagt hatte der

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Beachtung der Nutzungsrechte nach Abschluss einer Internetauktion – OLG Köln vom 26.09.2008 – Az. 6 U 111/08

admin 10. Februar 2009 Internetrecht u. Onlinerecht Urteile

Ein Internetportalbetreiber, dessen Geschäftsmodell darin besteht, dass durch Dritte – nicht durch die Kunstschaffenden selbst – Kunstwerke zum Kauf angeboten werden, muss bedenken, dass mit dem Ende der Auktion in der Regel auch die Verwertungsrechte des Veräußerers erlöschen. Der Portalbetreiber ist daher gehalten, ein versteigertes Werk nicht länger als eine Woche nach Kaufabschluss, also dem

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BGH schränkt Schutz für die Marke „Olympia“ ein – BGH vom 07.03.2019 – Az. I ZR 225/17

BGH erleichtert Werbung in Zusammenhang mit Olympischen Spielen – BGH vom 15.05.2014 – Az. I ZR 131/13

Grenzen der Verwertungsrechte an der Marke „Olympia“ – OLG Schleswig vom 26.06.2013 – Az. 6 U 31/12

Freiheitsstrafe für Betreiber einer illegalen Internetseite („kino.to“) – LG Leipzig vom 14.06.2012 – Az. 11 KLs 390 Js 191/11

Unzulässige Veröffentlichung von Videoaufnahmen von Amateurfußballspielen – OLG Stuttgart vom 19.03.2009 – Az. 2 U 47/08

Beachtung der Nutzungsrechte nach Abschluss einer Internetauktion – OLG Köln vom 26.09.2008 – Az. 6 U 111/08

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