Wucher – Gerichtsurteile – Urteilsbesprechungen

Wertloser Internet-Brancheneintrag wegen Wuchers nichtig – LG Wuppertal vom 05.06.2014 – Az. 9 S 40/14

admin 18. April 2015 Internetrecht u. Onlinerecht Urteile

Auf die Unachtsamkeit insbesondere vielbeschäftigter Unternehmer spekulieren dubiose Firmen, die Formulare übersenden, die Rechnungen über Anzeigen im Branchenfernmeldebuch nachempfunden sind und bereits vollständig ausgefüllte Überweisungsformulare enthalten oder in denen um Bestätigung bzw. Korrektur eines (angeblich) bereits bestehenden Interneteintrags gebeten wird. Erst bei genauerem Hinsehen stellt man fest, dass es sich um Veröffentlichungen in irgendwelchen Branchenverzeichnissen

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Wucherähnlicher Internettarif bei mehr als 40-facher Preisüberhöhung – OLG Saarbrücken vom 20.02.2014 – Az. 4 U 442/12

admin 12. Juni 2014 Wirtschaftsrecht Urteile

Der Betreiber mehrerer Kläranlagen setzte zur Kontrolle der Anlagen eine Fernwartungssoftware ein, bei der der Datenaustausch via Internet stattfand. Die praktisch minütlich automatisch vorgenommenen Einwahlvorgänge wurden von einem Telekommunikationsunternehmen mittels eines Internet by call-Tarifs abgerechnet. Nach einer Preiserhöhung verlangte der Dienstleister neben einem Minutenpreis von 0,0249 EUR pro Einwahlvorgang nunmehr ein weiteres Entgelt von 1,99

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Voraussetzungen für „Lohnwucher“ – BAG vom 16.05.2012 – Az. 5 AZR 268/11

admin 10. November 2012 Arbeitsrecht Urteile

Übersteigt der Wert der Arbeitsleistung den Wert der Gegenleistung (Vergütung) um mehr als 50, aber weniger als 100 Prozent, bedarf es zur Annahme der Nichtigkeit der Vergütungsabrede wegen „Lohnwuchers“ zusätzlicher Umstände, aus denen geschlossen werden kann, der Arbeitgeber habe die Not oder einen anderen den Arbeitnehmer hemmenden Umstand in verwerflicher Weise zu seinem Vorteil ausgenutzt.

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Fast 1.000 Euro für Wohnungsöffnung – AG Bonn vom 03.12.2009 – Az. 2 C 237/08

admin 25. Juni 2010 Zivilrecht Urteile

Die von einem Schlüsseldienst in Rechnung gestellten Kosten für das Öffnen und Erneuern eines Türschlosses einschließlich Anfahrt, Arbeitszeit, Ersatzschloss, Sicherheitsbeschlag und Feiertagszuschlag in Höhe von insgesamt 944,68 Euro sind Wucher. Das Amtsgericht verurteilte den unseriösen Schlüsseldienst zur Rückzahlung von 654,86 Euro. Urteil des AG Bonn vom 03.12.2009 Aktenzeichen: 2 C 237/08 JURIS online

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Überteuerte Eigentumswohnung – BGH vom 09.10.2009 – Az. V ZR 178/08

admin 23. April 2010 Kaufrecht Urteile, Zivilrecht Urteile

Erweist sich nachträglich, dass der Kaufpreis für eine Eigentumswohnung deutlich überhöht ist und alleine der Vermittler eine Provision von 35 bis 40 Prozent eingestrichen hat, kann davon ausgegangen werden, dass es sich um ein sogenanntes Wuchergeschäft handelt. Zwar kann nach der Rechtsprechung allein aus diesem groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und tatsächlichem Wert in der Regel

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Wucherisches Grundstücksgeschäft – BGH vom 29.06.2007 – Az. V ZR 1/06

admin 13. Februar 2008 Kaufrecht Urteile

Gegenseitige Verträge können, auch wenn der Wuchertatbestand des § 138 BGB nicht in allen Voraussetzungen erfüllt ist, als wucherähnliches Rechtsgeschäft sittenwidrig sein, wenn zwischen Leistung und Gegenleistung objektiv ein auffälliges Missverhältnis besteht und mindestens ein weiterer Umstand hinzukommt, der den Vertrag als sittenwidrig erscheinen lässt. Das ist insbesondere der Fall, wenn eine so genannte verwerfliche

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Wertloser Internet-Brancheneintrag wegen Wuchers nichtig – LG Wuppertal vom 05.06.2014 – Az. 9 S 40/14

Wucherähnlicher Internettarif bei mehr als 40-facher Preisüberhöhung – OLG Saarbrücken vom 20.02.2014 – Az. 4 U 442/12

Voraussetzungen für „Lohnwucher“ – BAG vom 16.05.2012 – Az. 5 AZR 268/11

Fast 1.000 Euro für Wohnungsöffnung – AG Bonn vom 03.12.2009 – Az. 2 C 237/08

Überteuerte Eigentumswohnung – BGH vom 09.10.2009 – Az. V ZR 178/08

Wucherisches Grundstücksgeschäft – BGH vom 29.06.2007 – Az. V ZR 1/06

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