Grundsätzlich kann ein Arbeitsverhältnis auch wegen Schlechtleistung eines Arbeitnehmers gekündigt werden. Das Landesarbeitsgericht Hamm stellt allerdings hohe Anforderungen an die Begründung einer derartigen Kündigung. Danach genügt es nicht, dass ein Mitarbeiter bereits mehrmals wegen Fehlern bei der Arbeit abgemahnt und ihm schließlich bei der nächsten Nachlässigkeit gekündigt wird. Vielmehr muss der Arbeitgeber die Fehlerhäufigkeit des

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung soll für den Arbeitnehmer eine Warn-·und Hinweisfunktion erfüllen. Sein Fehlverhalten soll ihm genau vor Augen geführt werden. Darüber hinaus muss dem Mitarbeiter ausdrücklich angekündigt werden, dass im Wiederholungsfall die Kündigung droht. Daher darf eine Abmahnung nicht pauschal formuliert sein. Sie muss das Fehlverhalten eines Mitarbeiters konkret benennen und genau darlegen, gegen welche

Als ein Produktionsmitarbeiter trotz einer Ermahnung und zwei Abmahnungen erneut zwei Stunden zu spät zur Arbeit kam, kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aus verhaltensbedingten Gründen. Zu Recht, entschied das Landesarbeitsgericht, wies aber zugleich darauf hin, dass ständiges Zuspätkommen nur dann eine Kündigung rechtfertigt, wenn der Mitarbeiter sein Fehlverhalten zu vertreten hat. Hiervon ist bei einem

Arbeitnehmer müssen auch bei Diebstählen geringwertiger Sachen mit einer fristlosen Kündigung rechnen. So bestätigte das Arbeitsgericht Frankfurt am Main die Kündigung gegenüber einer Küchenhilfe, die nach Feierabend drei Fischbrötchen mitgenommen hatte. Bei einem Diebstahl ist – anders als bei den meisten anderen verhaltensbedingten Kündigungen – auch eine vorherige Abmahnung entbehrlich. Urteil des ArbG Frankfurt/Main vom

Für das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz rechtfertigt die Erledigung privater Angelegenheiten während der Arbeitszeit nicht ohne weiteres gleich eine fristlose Kündigung. Auch wenn der Arbeitnehmer in diesem Fall seine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt hat, ist zumindest eine erfolglose Abmahnung erforderlich, bevor der Arbeitgeber eine Kündigung aussprechen darf. Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 10.07.2008 Aktenzeichen: 10 Sa 209/08 EzA-SD

Nachdem ein Geschäftsführer den Arbeitsvertrag unterzeichnet hatte, änderte der Personalleiter in Absprache mit der betroffenen Arbeitnehmerin und dem Betriebsrat die erste Seite des Vertragstextes durch folgenden Zusatz ab: „Des Weiteren verpflichtet sich Frau K., wenn dies betrieblich erforderlich wird, auch in der Abteilung Lackherstellung zu arbeiten“. Der Personalleiter meinte, damit durchaus auch im Interesse des

Für das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz rechtfertigt die Erledigung privater Angelegenheiten während der Arbeitszeit nicht ohne weiteres gleich eine fristlose Kündigung. Auch wenn der Arbeitnehmer in diesem Fall seine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt hat, ist zumindest eine erfolglose Abmahnung erforderlich, bevor der Arbeitgeber eine Kündigung aussprechen darf. Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 10.07.2008 Aktenzeichen: 10 Sa 209/08 EzA-SD

Grundsätzlich kann eine private Internetnutzung während der Arbeitszeit eine erhebliche Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten darstellen und demzufolge eine Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen rechtfertigen. Dies ist beispielsweise beim Herunterladen pornografischer Inhalte der Fall (vgl. Urteil des BAG vom 27.04.2006, 2 AZR 386/05). Das Herunterladen von Online-Dateien zu privaten Zwecken rechtfertigt jedoch trotz eines ausdrücklichen Verbots der

Einem Arbeitnehmer, der sich unbefugt mit einem Ausweis eines Kollegen Zugang zur Betriebskantine verschafft und dort regelmäßig isst, kann zumindest nicht ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden. Urteil des ArbG Frankfurt/Main vom 12.03.2008 Aktenzeichen: 17 Ca 7464/07 Pressemitteilung des ArbG Frankfurt/Main