Besonders starke Marken können über einen derart weiten Schutzbereich verfügen, dass bei der Verwendung anderer Zeichen ein weiter „Abstand“ zu der bekannten Marke eingehalten werden muss. So kann laut Bundesgerichtshof eine Verletzung der bekannten Marke „VOLKSWAGEN“ bereits vorliegen, wenn das Publikum aufgrund der Verwendung von Zeichen wie beispielsweise „Volks-Inspektion“, „Volks-Reifen“ etc. durch andere Unternehmen von

Europäischer Gerichtshof (EuGH) und Bundesgerichtshof gehen übereinstimmend davon aus, dass der Betreiber einer Verkaufs- oder Auktionsplattform nur dann für Markenrechtsverstöße seiner Kunden haftet, wenn ihm die verletzende Benutzung einer Marke gemeldet worden ist und er es zulässt, dass derselbe Nutzer diese Verletzung fortführt oder wiederholt. Abweichend von diesen Grundsätzen ist für das Oberlandesgericht Hamburg der

Ein Automobilhersteller kann es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts verbieten, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Der Bundesgerichtshof untersagte es demzufolge dem bundesweit tätigen Autoservice ATU Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG auf Klage der Volkswagen AG, das geschützte VW-Zeichen im Kreis in seiner Werbung abzubilden, in

Mit einer Grundsatzentscheidung gibt der Bundesgerichtshof den bisher fast ausnahmslos angewendeten Grundsatz des Vorrangs einer früher eingetragenen älteren Gemeinschaftsmarke vor einer später verwendeten Unternehmenskennzeichnung auf. In dem Rechtsstreit unterlag die amerikanische Bau- und Heimwerkermarktkette „THE HOME DEPOT”, die diese Bezeichnung 1996 als Gemeinschaftsmarke hatte eintragen lassen. Später verwendete dann die Firma Bauhaus AG im Rahmen