Nutzungsrecht – Gerichtsurteile – Urteilsbesprechungen

Kein Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung von Open-Source-Software – OLG Hamm vom 13.06.2017 – Az. 4 U 72/16

admin 12. November 2017 Urheberrecht u. Medienrecht Urteile

Der Hersteller einer Open-Source-Software stellte ein Programm im Internet zum kostenlosen Download zur Verfügung. In den Lizenzbedingungen war unter anderem festgelegt, dass bei jeder weiteren Verbreitung der Lizenztext hinzuzufügen und der Quellcode öffentlich zu machen ist. Bei einem Lizenzverstoß sollten die Nutzungsrechte mit der Folge erlöschen, dass die Nutzung der Software als rechtswidrig anzusehen ist.

Mehr lesen »
Getrenntlebende Ehefrau darf Ehewohnung weiter bewohnen – BGH vom 28.09.2016 – Az. XII ZB 487/15

admin 9. März 2017 Familienrecht Urteile

Wird die Ehewohnung während der Trennungszeit von der Ehefrau weiterbenutzt, kann der Ehemann, der aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen ist und seiner Frau das Nutzungsrecht überlassen hat, bis zur Scheidung nicht die Herausgabe der in seinem Alleineigentum stehenden Immobilie verlangen. Die Ehewohnung behält diese Eigenschaft während der gesamten Trennungszeit. Ein Herausgabeverlangen wäre nur dann begründet,

Mehr lesen »
Anzeige des Urhebers durch „Mauseover“ unzureichend – AG Düsseldorf vom 03.09.2014 – Az. 57 C 5593/14

admin 10. April 2015 Urheberrecht u. Medienrecht Urteile

Wird in den Lizenzbedingungen zur Einräumung der Nutzungsrechte an einem Lichtbild in einem Onlinemedium ausdrücklich die korrekte Nennung des Urhebers verlangt, ist der Erwerber hieran vertraglich gebunden. Diese Lizenzbedingungen sind nach Auffassung des Amtsgerichts Düsseldorf nicht erfüllt, wenn der Name des Urhebers lediglich durch Überstreichen mit dem Mauszeiger („Mausover“) erkennbar gemacht wird. Es handelt sich

Mehr lesen »
Keine Einräumung von Nutzungsrechten durch „Share/Teilen“-Button auf Facebook – LG Frankfurt vom 17.07.2014 – Az. 2/3 S 2/14

admin 10. März 2015 Urheberrecht u. Medienrecht Urteile

Soziale Netzwerke wie Facebook bieten den Anwendern durch umfangreiche Kommentar- und Sharefunktionen vielfältige Möglichkeiten, Meinungen, Artikel und Beiträge im Internet zu verbreiten. Die Verbreitung der Inhalte ist in vielen Fällen auch ausdrücklich erwünscht. Die Sharefunktion ist jedoch kein rechtlicher Freibrief für die schrankenlose Nutzung fremder Inhalte, wie eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt zeigt. Dieses hat

Mehr lesen »
Nutzungsrecht geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen einer Universität – BGH vom 28.11.2013 – I ZR 76/12

admin 14. April 2014 Urheberrecht u. Medienrecht Urteile

Nach § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG ist die Veröffentlichung kleiner Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes, von Werken geringen Umfangs sowie einzelner Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen, Hochschulen und ähnlichen Einrichtungen zulässig. Der Bundesgerichtshof hat nun präzisiert, bis zu welchem Umfang solche Veröffentlichungen einer Universität eines urheberrechtlich geschützten

Mehr lesen »

Kein Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung von Open-Source-Software – OLG Hamm vom 13.06.2017 – Az. 4 U 72/16

Getrenntlebende Ehefrau darf Ehewohnung weiter bewohnen – BGH vom 28.09.2016 – Az. XII ZB 487/15

Anzeige des Urhebers durch „Mauseover“ unzureichend – AG Düsseldorf vom 03.09.2014 – Az. 57 C 5593/14

Keine Einräumung von Nutzungsrechten durch „Share/Teilen“-Button auf Facebook – LG Frankfurt vom 17.07.2014 – Az. 2/3 S 2/14

Nutzungsrecht geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen einer Universität – BGH vom 28.11.2013 – I ZR 76/12

Rechtsgebiete:

Stichworte: